Geschichte Printvaate genereeritud: 22.09.19 / 01:00

Die erste Eigenständigkeitsperiode - Republik Estland 1918-1940

Bis zur Februarrevolution im Jahre 1917 in Rußland umfaßten das heutige Territorium der Estnischen Republik zwei Gouvernements Rußlands: estnische und livländische Gouvernement. Der größte Teil des livländischen Gouvernements blieb aber später der Lettischen Republik.

Estnische Republik wurde gebildet am 24. Februar 1918 durch die Veröffentlichung des "Manifestes über Eigenständigkeit Estlands", das von Päästekomitee (Rettungskommitee) zusammengestellt war; das Datum wird auch als Geburtsdatum der Estnischen Republik angesehen. Bis zur Kundmachung der Estnischen Republik galten auf dem Territorium Estlands Gesetze des zaristischen Rußlands. Am 1. April 1919 hat das Estnische Provisorische Regierung ein vorläufiges Notariatsgesetz verabschiedet, das für die Notare auf dem Territorium Estlands mit der teilweisen Änderungen die Ordung des zaristischen Rußlands aus dem Jahre 1914 in Kraft setzte. Mit einigen wesentlichen Änderungen galten die Gesetze des zaristischen Rußlands für das Notariat in Estland bis zur Okkupation der Estnischen Republik im Jahre 1940. Aufgrund des obengenannten Gesetzes hat das Gerichtsminister am 11. April 1919 eine Verordnung erlassen - Anweisung für die Notare, mit der in Estland 39 Notarstellen geschafft wurden. Im Jahre 1940 gab es in Estland aber schon 48 Notarstellen. In den Jahren 1918 bis 1940 galt in Estland das lateinische Modell des Notariats: die Notare waren Staatsbeamte im Bereich des Gerichtsministeriums, jedoch wurden sie nicht aus der Staatskasse entlohnt und hafteten mit ihrem ganzen Vermögen. Für die Entschädigung des entstandenen Schadens war eine Kaution vorgesehen, bei deren Nichtbezahlung der Notar aus dem Amt enthoben werden konnte. Die Kaution war ziemlich hoch und die Haftung des Notars beschränkte sich nicht nur mit der Kaution. Die Notare wurden zwar als Beamte im öffentlichen Dienst angesehen, jedoch waren deren Begünstigungen und Garantien wesentlich beschränkt (sie hatten kein Recht auf eine Amtsrente).

Notar werden konnte ein volljähriger Bürger, der von dem Gericht nicht mit einer Freiheitsstrafe bestraft, nicht in einem Staats- oder Selbstverwaltungsorgan tätig war und keiner politischen Organisation angehörte. Um Notar zu werden mußte man eine Prüfung über das Kenntnis der Gesetze und in notarieller Amtsführung vor der durch das Gerichtsministerium bestimmten Kommision bestehen. Der Notar wurde ernannt auf Vorschlag des örtlichen Gerichts durch den Gerichtsminister und die Notare traten ihr Amt an nach dem Leisten des Eides. Obwohl die Gesetze vom Notar keine juristische Hochschulbildung verlangten, war das doch obligatorisch. Der Notaramt war ziemlich populär - im Durchschnitt haben etwa 4 Personen sich um eine frei Notarstelle beworben. Im Jahre 1933 wurde in Estland das Notarverein geründet, das gemäß dem Beschluß des Notarkongresses gegründet wurde und das eine freiwillige Vereinigung der Notare war. Wurde der Notar krank oder ging er in Urlaub, mußte er sich einen Vertreter finden. Fand er sich keinen Vertreter, hatte er seine Amtskennzeichen dem Gericht am Ort zur Verwahrung zuübergeben. Aufsicht über die Tätigkeit der Notare übten aus der Gerichtsminister und Staatsanwalt. Bei den Gerichten hat man Rechnung über die Tätigkeit der Notare und über Beschwerden betreffend die Notare, die in den entsprechenden Büchern niedergelegt wurden, geführt.


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